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| Wann ist
die Zwangsvollstreckung unzulässig?
Eine Stundung kann ein Grund sein, auf dem eine
Einwendung gemäß § 767 ZPO beruht. Denn in der Stundung einer
Forderung liegt stets das Herausschieben ihrer Fälligkeit bei dem
Bestehenbleiben der Erfüllbarkeit. Wenn es keine explizite Stundung
gibt, dann könnte es sich um eine konkludente Stundung handeln. Das
Brandenburgisches Oberlandesgericht hat das 2010 sogar abgelehnt in
einem Fall, in dem zuvor ausdrücklich eine Stundungsabrede vereinbart
worden war, dann aber über den gesetzten Termin hinaus zwischen den
Parteien weiter verhandelt worden ist. Top |
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