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Die Kunst der Abwägung - so gesehen beim Landgericht Berlin (Moabit), Turmstraße.
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| Allgemein gilt, dass die Vergleichsverhandlungen meistens einen stereotypen Charakter haben und die Vergleichsbereitschaft der Abmahner recht begrenzt ist. Offensichtlich will man sich hier insbesondere nicht zu sehr "erklären", weil das den außerprozessualen Ablauf anderer Fälle negativ beeinflussen könnte. | |||
Ältere Beispiele
für zivilrechtliche Vergleiche, die
auf Grund von Rechtsverletzungen der obigen Art zustande kamen. Die
Betroffenen zahlten nach unbestätigten Angaben ca. 2.000 € und
10.000 € Schadensersatz. Ein 51-jähriger Mann hatte mehr als 8.000
Musiktitel illegal auf einer Tauschbörse im Internet angeboten. Es
handelte sich um mehrere hundert Datenträger. Der Musikpirat einigte sich
mit den Rechteinhabern auf die Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 15.000
€ – das dürfte der "Spitzenreiter" sein. Strafe: Strafbefehl
von 90 Tagessätzen (vorbestraft!). Wie gesagt, hängt das natürlich sehr stark von der tatsächlichen
Umständen ab. Folgende Fälle werden - ohne Gewähr für die Richtigkeit
- stichwortartig genannt, um eine
ungefähre Dimension zu geben, was einen im Fall illegaler Angebote
urheberrechtlich geschützter Werke zustoßen kann:
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| Äußerst interessant und vielleicht für die weiteren Auseinandersetzungen beispielhaft sind die relativ aktuellen Ausführungen des Amtsgericht Offenburg vom 20.07.2007, das allerdings nicht die zivilrechtliche Seite eines solchen Falls zu untersuchen hatte, zum konkreten Schaden in Filesharing-Fällen: Ganz allgemein scheide schon aus Gründen der Logik ein tatsächlicher Schaden aus. Es mag sein, dass kommerzielle Anbieter von Musikdateien im Einzelfall einen Euro für das legale Herunterladen eines Stückes verlangen. In dem vom Gericht zu entscheidenden Fall seien diese sogar für weniger als 10 Cent zu haben. So sei hier auf das Marktverhalten abzustellen. Beim Preise 0 frage auch derjenige ein Produkt nach, für das er sonst nicht mal einen Cent ausgeben würde. Selbst wenn also ein einzelner Download durch einen Dritten bekannt wäre, hieße das nicht, dass den Anzeigeerstattern auch nur ein legaler Käufer fehlen würde. Ohnehin beschäftigte sich die Argumentation der Anzeigeerstatter mit der Schilderung des erklärten Zieles, international im Rahmen einer konzertierten Aktion gegen private Tauschbörsen vorzugehen, eher mit den tatsächlichen oder vermuteten volkswirtschaftlichen Schäden weltweit und dem damit zusammenhängenden Gebaren der Medienindustrie, als mit dem messbaren strafrechtlichen Gehalt des zur Beurteilung anstehenden Einzelfalles. | |||
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